Fazit Infoveranstaltung 11.05.2023

Am 11.05.2023 gab es eine Infoveranstaltung in Schleife, welche zum aktuellen Stand und weiteren Planungsansätzen zum Vorhaben „Solarparks im Gebiet Hochkippe West“ informierte.

Das Solarprojekt von Solizer umfasst ~89,2 ha im Gebiet Schleife. Davon betroffen sind die Außenhalde Mulkwitz-West, das Umspannwerk Schleife sowie die Bahnstrecke Schleife. Offiziell sind bereits ausreichend Flächen für den Waldersatz vertraglich gesichert.

ABER: Es gibt nur die Auflage, Wald im Landkreis Görlitz zu ersetzen. Das kann überall sein und beliebig aufgeteilt. Nur eben nicht in unserer Umgebung. Die ja eh schon viel gelitten hat. Ja natürlich, wir brauchen bezahlbaren und möglichst nachhaltig erzeugten Strom. Den bekommen wir auch. Die LEAG plant ein Großprojekt bezüglich grüner Energie. Und zwar OHNE dafür bestehende Wälder zu vernichten. Warum also auf Teufel komm raus sinnlos Wälder abholzen? Wir verstehen es nicht.Wir verstehen den Bürgermeister und den Gemeinderat Schleife nicht.

Statt mit der LEAG zu kooperieren und zusammenzuarbeiten, werden windige Investoren an Land gezogen, die uns das Blaue vom Himmel versprechen. Die seit einem Jahr keine genauen, sondern nur schwammige, nichtssagende Aussagen bezüglich der Planung machen. Man hat mittlerweile das Gefühl, der Bürgermeister handelt nicht im Interesse der Bevölkerung, sondern aus eigenem, anderem Interesse. Anders kann man sich das bald nicht mehr erklären.Leute, denkt nach und öffnet eure Augen. Wollt ihr wirklich die restliche, noch vorhandene Natur vor eurer Haustür zerstören? Wollt ihr zwischen Solarfeldern und surrenden Windrädern spazieren gehen? Ist es das, was ihr euren Kindern und Enkelkindern zeigen und hinterlassen wollt?Leute, fangt an nachzudenken!!!

Gemeinderatssitzung

In der heutigen Gemeinderatsitzung in Schleife erfolgte ein Bericht der Planer zum aktuellen Stand des Ökologischen Kraftwerkes (ÖKW) Schleife.
Zuerst ging es um den Punkt „Vorbereitungen der Investitionen zum ÖKW Schleife“.
Dort wurde bisher kein Beschlusscharakter einzelner Maßnahmen und Module erreicht und man ist vorrangig mit der Genehmigungsfähigkeit beschäftigt. Aktuell laufen Untersuchungen zu möglichen Standorten der ÖKW Module, insbesondere die Wärmespeicherproduktion und das Biomasse-KW.
Für den städtebaulichen Vertrag wurde die ÖKW Schleife GmbH & Co. KG gegründet. Diese soll dann der Vertragspartner von Schleife werden. Die Beschlussvorlage liegt, mit allen Beteiligten abgestimmt, vor. Diese geht jetzt durch die Gremien und Ausschüsse zur weiteren Bearbeitung und wird anschließend zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorgelegt.
Zum Thema Flächennutzungsplan: die Abstimmungen mit den übergeordneten Behörden sind erfolgt. Zuarbeiten für den von der Gemeinde Schleife beauftragen Planer des Flächennutzungsplanes sind erfolgt.
Für die Öffentlichkeitsarbeit wurde mithilfe einer regionalen Mediaagentur (Porta.Media) ein Mediakonzept erstellt.
Auf Wunsch des Amtes für Kreisentwicklung in Görlitz wurden weitere Aktivitäten vorgenommen. So wurde mit der Gemeinde Spreetal eine Absichtserklärung zur Bereitstellung grüner Energie durch das ÖKW geschlossen. Diesbezüglich ist man auch mit dem Bürgermeister von Weißwasser im Gespräch.
Weiterhin wird überlegt, wie weitere örtliche Projekte davon profitieren können und wie eine erweiterte Zusammenarbeit angestrebt werden kann.

Der zweite Punkt betrifft das Standortmodul Windenergie auf der Hochkippe.
Die Hochkippen wurden im Regionalplan als Windeignungsgebiet ausgewiesen. Daraufhin wurde von den Investoren Ende letzten Jahres beim Landratsamt Görlitz der Genehmigungsantrag (Start mit 4 WEA) eingereicht. Aktuell besteht diesbezüglich noch Klärungsbedarf bezüglich der Belange des TÜP.
Zudem möchte die Investorengemeinschaft ab sofort regelmäßig über den aktuellen Projektstand im Rahmen der Gemeinderatsitzungen Bericht erstatten.

Durch den Gemeinderat gab es Anfragen bezüglich günstiger Energie sowie des Standortes.
So wurde seitens der Investoren nochmal deutlich gemacht, dass man von Beginn an versprochen hat, dass durch das ÖKW die Region sowie die lokale Bevölkerung profitieren soll.
Zudem ist es wohl Bestandteil des städtebaulichen Vertrages, dass man sich zur Zusammenarbeit verpflichtet hat. Dazu möchte man sich auch gern im Ausschuss Energie einbringen.
Die Frage nach einem zeitlichen Rahmen machte deutlich, dass man noch fern jeglichen Baustartes ist. Aktuell ist alles von den Genehmigungen abhängig. Diese hofft man, noch in diesem Jahr zu bekommen. Bis zu einem Baubeginn wird dann aufgrund der aktuellen Marktlage wohl noch ein weiteres Jahr vergehen.
Auch zur Standortfrage der Module hat man noch keinen richtigen Plan. Für die Wärmespeicherproduktion könnte man sich gut die Fläche des Bierhold-Geländes vorstellen.
Für das Biomasse-KW gibt es noch keine Idee, da noch nicht klar ist, in welcher Größe dieses umgesetzt wird. Denn dies ist wiederum abhängig von den Abnehmern.
Alle weiteren Module werden NICHT im Wald gebaut.
Höhepunkt des Schauspieles war die Aussage, dass man pro WEA nur 0,6 ha benötigt und der Eingriff nur minimal ist!!!
Wir hatten bereits in einem früheren Bericht aufgezeigt, wie groß die Naturzerstörung tatsächlich ist. Aber so kann man natürlich alles schön reden.

Insgesamt zeigte sich der Gemeinderat von der Präsentation enttäuscht. Wie schon beim ersten Auftritt gab es kaum richtige Infos, man war nicht aussagekräftig und zudem war alles doch sehr schwammig.

FILM-Tip

Ab dem 23.02.2023 wird der Film von Annette Dorothea Weber in unserer HEIMAT aufgeführt. Geschichten von der Umsiedlung, mit künstlerischen Aspekten. Auch wir von der Bürgerinitiative fanden unseren Platz in diesem Film. Die Aufführungen werden voraussichtlich in Anwesenheit der Filmemacher stattfinden.

Heute hatten zwei Vertreter unserer Bürgerinitiative die Möglichkeit die Filmemacher auf dem Gebiet der Hochkippen zu begleiten.

Was für ein Erfolg. Proppevolle Kirche mit über 200 Besuchern und auch heute in Spremberg war volles Kino angesagt. Der Film bewegt, wühlt auf und regt das Nachdenken an. Was sollen wir noch groß sagen außer Danke an Annette und ihr Filmteam für diesen wunderbaren Film.
Unsere liebe Sylvia fand gestern die perfekten Worte dazu, die wir euch hier zur Verfügung stellen möchten.

𝑫𝒆𝒓 𝑭𝒊𝒍𝒎 𝒖̈𝒃𝒆𝒓 𝒅𝒂𝒔 𝑯𝒐𝒇𝒇𝒆𝒏 𝒊𝒏 𝒅𝒆𝒓 𝑹𝒆𝒈𝒊𝒐𝒏 𝑺𝒄𝒉𝒍𝒆𝒊𝒇𝒆 𝒍𝒊𝒆𝒇 𝒈𝒆𝒔𝒕𝒆𝒓𝒏 𝑨𝒃𝒆𝒏𝒅 𝒊𝒏 𝒅𝒆𝒓 𝒑𝒓𝒐𝒑𝒑𝒆𝒗𝒐𝒍𝒍𝒆𝒏 𝑲𝒊𝒓𝒄𝒉𝒆. 𝑰𝒄𝒉 𝒇𝒂𝒏𝒅 𝒅𝒆𝒏 𝑭𝒊𝒍𝒎, 𝒅𝒆𝒓 𝒔𝒊𝒄𝒉 𝒆𝒊𝒏𝒆𝒔 𝒔𝒐 𝒘𝒊𝒄𝒉𝒕𝒊𝒈𝒆𝒏 𝑻𝒉𝒆𝒎𝒂𝒔 𝒂𝒏𝒏𝒊𝒎𝒎𝒕 𝒘𝒊𝒆 𝑽𝒆𝒓𝒍𝒖𝒔𝒕 𝒅𝒆𝒓 𝑯𝒆𝒊𝒎𝒂𝒕, 𝒅𝒆𝒓 𝑫𝒐̈𝒓𝒇𝒆𝒓, 𝒖𝒓𝒂𝒍𝒕𝒆𝒓 𝑾𝒂̈𝒍𝒅𝒆𝒓, 𝒅𝒆𝒓 𝑯𝒂̈𝒖𝒔𝒆𝒓 𝒖𝒏𝒅 𝑮𝒂̈𝒓𝒕𝒆𝒏 𝒔𝒆𝒉𝒓 𝒈𝒖𝒕 𝒈𝒆𝒍𝒖𝒏𝒈𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒂̈𝒖ß𝒆𝒓𝒔𝒕 𝒔𝒆𝒉𝒆𝒏𝒔𝒘𝒆𝒓𝒕. 𝑬𝒓 𝒈𝒊𝒏𝒈 𝒖𝒏𝒕𝒆𝒓 𝒅𝒊𝒆 𝑯𝒂𝒖𝒕. 𝑫𝒊𝒆 𝒛𝒖 𝑾𝒐𝒓𝒕 𝒈𝒆𝒌𝒐𝒎𝒎𝒆𝒏𝒆𝒏 𝑴𝒆𝒏𝒔𝒄𝒉𝒆𝒏 𝒍𝒊𝒆ß𝒆𝒏 𝒂𝒖𝒄𝒉 𝒇𝒖̈𝒓 „𝑵𝒊𝒄𝒉𝒕-𝑺𝒐𝒓𝒃𝒆𝒏“ 𝒖𝒏𝒅 „𝑵𝒊𝒄𝒉𝒕- 𝑺𝒄𝒉𝒍𝒆𝒊𝒇𝒆𝒓“ 𝒘𝒊𝒆 𝒎𝒊𝒄𝒉 𝒔𝒑𝒖̈𝒓𝒃𝒂𝒓 𝒘𝒆𝒓𝒅𝒆𝒏, 𝒘𝒂𝒔 𝑯𝒆𝒊𝒎𝒂𝒕- 𝒖𝒏𝒅 𝑰𝒅𝒆𝒏𝒕𝒊𝒕𝒂̈𝒕𝒔 – 𝑽𝒆𝒓𝒍𝒖𝒔𝒕 𝒎𝒊𝒕 𝑴𝒆𝒏𝒔𝒄𝒉𝒆𝒏 𝒂𝒏𝒓𝒊𝒄𝒉𝒕𝒆𝒕 𝒖𝒏𝒅 𝒔𝒊𝒆 𝒕𝒓𝒂𝒖𝒎𝒂𝒕𝒊𝒔𝒊𝒆𝒓𝒕𝒆𝒏 𝒌𝒂𝒏𝒏 – 𝒃𝒊𝒔 𝒉𝒊𝒏 𝒛𝒖𝒓 𝑯𝒐𝒇𝒇𝒏𝒖𝒏𝒈𝒔𝒍𝒐𝒔𝒊𝒈𝒌𝒆𝒊𝒕. 𝑬𝒊𝒏𝒆 𝒐̈𝒇𝒇𝒆𝒏𝒕𝒍𝒊𝒄𝒉𝒆 𝑾𝒂𝒉𝒓𝒏𝒆𝒉𝒎𝒖𝒏𝒈 𝒅𝒊𝒆𝒔𝒆𝒔 𝑳𝒂𝒖𝒔𝒊𝒕𝒛𝒆𝒓 𝑻𝒉𝒆𝒎𝒂𝒔 𝒊𝒔𝒕 𝒘𝒊𝒄𝒉𝒕𝒊𝒈 𝒖𝒏𝒅 𝒖̈𝒃𝒆𝒓𝒇𝒂̈𝒍𝒍𝒊𝒈. 𝑼𝒏𝒅 𝒆𝒔 𝒘𝒖𝒓𝒅𝒆 𝒌𝒍𝒂𝒓, 𝒘𝒊𝒆 𝒆𝒙𝒕𝒓𝒆𝒎 𝒘𝒊𝒄𝒉𝒕𝒊𝒈 𝒆𝒔 𝒊𝒔𝒕, 𝒅𝒊𝒆 𝒍𝒆𝒕𝒛𝒕𝒆𝒏 𝑹𝒆𝒔𝒕𝒆 𝒗𝒐𝒏 𝑵𝒂𝒕𝒖𝒓 𝒗𝒐𝒓 𝑶𝒓𝒕 𝒛𝒖 𝒆𝒓𝒉𝒂𝒍𝒕𝒆𝒏, 𝒅𝒆𝒏𝒏 𝒏𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒏𝒖𝒓 𝒅𝒂𝒔 𝒆𝒊𝒈𝒆𝒏𝒆 𝑯𝒂𝒖𝒔 𝒔𝒄𝒉𝒊𝒆𝒏 𝒅𝒆𝒏 𝑴𝒆𝒏𝒔𝒄𝒉𝒆𝒏 𝒊𝒎 𝑭𝒊𝒍𝒎 𝒘𝒊𝒄𝒉𝒕𝒊𝒈, 𝒔𝒐𝒏𝒅𝒆𝒓𝒏 𝒂𝒖𝒄𝒉 𝒅𝒊𝒆 𝒖𝒎𝒈𝒆𝒃𝒆𝒏𝒅𝒆𝒏 𝑾𝒂̈𝒍𝒅𝒆𝒓, 𝑾𝒊𝒆𝒔𝒆𝒏, 𝑨𝒄𝒌𝒆𝒓𝒇𝒍𝒂̈𝒄𝒉𝒆𝒏- 𝒅𝒊𝒆 𝑯𝒆𝒊𝒎𝒂𝒕 𝒆𝒃𝒆𝒏. 𝑮𝒆𝒍𝒖𝒏𝒈𝒆𝒏 𝒂𝒖𝒄𝒉 𝒅𝒆𝒓 𝑩𝒆𝒛𝒖𝒈 𝒛𝒖 𝑲𝒐̈𝒏𝒊𝒈 𝑴𝒊𝒅𝒂 𝒖𝒏𝒅 𝒅𝒆𝒔𝒔𝒆𝒏 𝑮𝒊𝒆𝒓 𝒏𝒂𝒄𝒉 𝑮𝒐𝒍𝒅, 𝒅𝒊𝒆 𝒊𝒉𝒏 𝒇𝒂𝒔𝒕 𝒗𝒆𝒓𝒉𝒖𝒏𝒈𝒆𝒓𝒏 𝒍𝒊𝒆ß.
𝑺𝒄𝒉𝒂𝒅𝒆, 𝒅𝒂ß 𝒅𝒊𝒓𝒆𝒌𝒕 𝒎𝒊𝒕 𝒅𝒆𝒎 𝑨𝒃𝒔𝒑𝒂𝒏𝒏 𝒅𝒆𝒔 𝒃𝒆𝒘𝒆𝒈𝒆𝒏𝒅𝒆𝒏 𝑭𝒊𝒍𝒎𝒆𝒔 𝒇𝒂𝒔𝒕 𝟑/𝟒 𝒅𝒆𝒓 𝑲𝒊𝒓𝒄𝒉𝒆𝒏𝒃𝒆𝒔𝒖𝒄𝒉𝒆𝒓 𝒂𝒖𝒇𝒔𝒑𝒓𝒂𝒏𝒈𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒘𝒆𝒈 𝒈𝒊𝒏𝒈𝒆𝒏. 𝑺𝒊𝒆 𝒌𝒐𝒏𝒏𝒕𝒆𝒏 𝒅𝒂𝒔 𝑨𝒏𝒈𝒆𝒃𝒐𝒕 𝒅𝒆𝒓 𝑭𝒊𝒍𝒎𝒆𝒎𝒂𝒄𝒉𝒆𝒓𝒊𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒅𝒆𝒓 𝑷𝒂𝒔𝒕𝒐𝒓𝒊𝒏, 𝒖̈𝒃𝒆𝒓 𝒅𝒆𝒏 𝑭𝒊𝒍𝒎 𝒖𝒏𝒅 𝒔𝒆𝒊𝒏𝒆 𝑩𝒐𝒕𝒔𝒄𝒉𝒂𝒇𝒕𝒆𝒏 𝒎𝒊𝒕𝒆𝒊𝒏𝒂𝒏𝒅𝒆𝒓 𝒊𝒏𝒔 𝑮𝒆𝒔𝒑𝒓𝒂̈𝒄𝒉 𝒛𝒖 𝒌𝒐𝒎𝒎𝒆𝒏, 𝒏𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒂𝒏𝒏𝒆𝒉𝒎𝒆𝒏…..
𝑰𝒄𝒉 𝒘𝒖̈𝒏𝒔𝒄𝒉𝒆 𝒅𝒆𝒎 𝑭𝒊𝒍𝒎 𝒏𝒐𝒄𝒉 𝒈𝒂𝒏𝒛 𝒗𝒊𝒆𝒍𝒆 𝒃𝒆𝒘𝒆𝒈𝒕𝒆 𝒁𝒖𝒔𝒄𝒉𝒂𝒖𝒆𝒓 𝒖𝒏𝒅 𝒅𝒆𝒓 𝑹𝒆𝒈𝒊𝒐𝒏 𝑺𝒄𝒉𝒍𝒆𝒊𝒇𝒆 𝑯𝒐𝒇𝒇𝒏𝒖𝒏𝒈 𝒖𝒏𝒅 𝑾𝒆𝒊𝒔𝒉𝒆𝒊𝒕 𝒃𝒆𝒊 𝒅𝒆𝒓 𝑾𝒆𝒊𝒄𝒉𝒆𝒏𝒔𝒕𝒆𝒍𝒍𝒖𝒏𝒈 𝒊𝒉𝒓𝒆𝒓 𝒁𝒖𝒌𝒖𝒏𝒇𝒕.
𝑫𝒓. 𝑺𝒚𝒍𝒗𝒊𝒂 𝑩𝒂𝒍𝒛𝒆𝒓

Morgen am 01.03.2023 läuft er in der KuFa in Hoyerswerda, Beginn 19 Uhr

Einspruchsfrist beendet

Die Einspruchsfrist ist um und wir bedanken uns bei rund 80 mündigen Bürgern, die entschieden Stellung genommen haben zu den Naturzerstörungsplänen, die unsere letzten Wald- und Naturflächen der Gemeinde bedrohen.

Damit ist die zweite Runde zur „Ostkippe“ beendet und nun warten wir auf die Dinge, die da kommen. Fakt ist, dass mehrere Dinge mit geltendem bundesdeutschen Recht nicht vereinbar sind und von daher sind wir sogar sehr gespannt.🙂😉.

Was die anderen Flächen betrifft, wird wahrscheinlich auch eine zweite Runde folgen, dazu dann aber Infos, wenn es soweit ist.

Noch ein Wort an die gewählten Gemeinderäte: Werdet endlich eurer Verantwortung gerecht. Hört auf, Dingen zuzustimmen, die weder rechtlich konform noch von den Bürgern gewollt sind.Die Hochkippen wurden auch von euren Vätern und Müttern geschaffen und eure Kinder und Enkel haben auch das Recht auf Natur. Eine Zerstörung der Hochkippen hat weder Mehrwert für die Bürger, noch für die Natur oder das Klima. Die letzten Rückzugsorte für die Tiere gingen verloren und das in einer Gemeinde, die weit mehr als andere mit Auswirkungen von Umweltzerstörungen leben muss!

𝐙𝐰𝐞𝐢 𝐉𝐚𝐡𝐫𝐞 𝐡𝐚𝐛𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫 𝐬𝐜𝐡𝐨𝐧 𝐠𝐞𝐠𝐞𝐧𝐠𝐞𝐡𝐚𝐥𝐭𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐞𝐬 𝐠𝐞𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐟𝐭, 𝐝𝐚𝐬𝐬 𝐤𝐞𝐢𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐳𝐢𝐠𝐞𝐫 𝐁𝐚𝐮𝐦 𝐟𝐢𝐞𝐥 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐚𝐬 𝐚𝐥𝐥𝐞𝐢𝐧 𝐢𝐬𝐭 𝐬𝐜𝐡𝐨𝐧 𝐞𝐢𝐧 𝐠𝐫𝐨ß𝐚𝐫𝐭𝐢𝐠𝐞𝐫 𝐄𝐫𝐟𝐨𝐥𝐠. 𝐇𝐞𝐥𝐟𝐭 𝐚𝐥𝐥𝐞 𝐦𝐢𝐭, 𝐝𝐚𝐬𝐬 𝐞𝐬 𝐬𝐨 𝐛𝐥𝐞𝐢𝐛𝐭!

Übergabe von Einsprüchen

Ein Teil des OrgaTeams traf sich gestern am 26.02.2023 in Schleife vor dem Gemeindeamt, um vom Einspruchsrecht gegen den überarbeiteten Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“ Gebrauch zu machen. Dabei waren unser initiativeigener Einspruch sowie etliche weitere.
Die Begeisterung in der Poststelle des Gemeindeamtes hielt sich darüber dezent in Grenzen und ist bezeichnend uns gegenüber.
Nichtsdestotrotz haben wir damit gezeigt, das wir nicht allein stehen, sondern breite Unterstützung haben.
Bis zum 10.02.2023 sind noch Einsprüche möglich. Bitte unterstützt uns und macht von eurem Einspruchsrecht rege Gebrauch.

Erneuerbare Energien ja, aber nicht in intakten Ökosystemen.
Die nachfolgenden Generationen werden es euch danken.

Wir legen erneut Einspruch ein

Hier stellen wir unseren Einspruch gegen den überarbeiteten Bebauungsplan Hochkippe Nochten, zur Einsicht zur Verfügung. 
Es geht um den 2. Einspruch gegen die Bebauungspläne der sogenannten Ostkippe. 
Der B-Plan-Entwurf sowie die anhängigen Gutachten und Stellungnahmen finden SIe auf der Website der Gemeinde Schleife unter folgendem Link:
Gemeinde Schleife – Bekanntmachungen (schleife-slepo.de) Wir würden uns freuen, wenn Sie auch einen Einspruch gegen den B-Plan einreichen. Das Ganze muss bis zum 10.02.2023 erfolgt sein und bei der Gemeinde Schleife persönlich oder postalisch eingegangen sein.  Sie dürfen für Ihren eigenen Einspruch unseren Einspruch gern als Vorlage und zur Unterstützung nutzen. 

Neue Bebauungspläne

Liebe Mitstreiter,

gestern traf sich das OrgaTeam, um die neue Stellungnahme zur aktuellen Auslage des Bebauungsplanes unserer Hochkippen fertigzustellen.
Diese wird dann online gestellt, sodass jeder diese, unter Verwendung seines eigenen Namen, als Einspruch verwenden kann.
Diesbezüglich bitten wir um eine rege Beteiligung, denn gerade in dieser Phase zählt für uns jeder einzelne Einspruch.
Also wer jemanden kennt, der jemanden kennt, der sich beteiligen möchte…. immer ran.

WIR ZÄHLEN AUF EUCH!! 💪💪

Ein schönes Weihnachtsfest

Liebe Einwohner von Schleife und den umliegenden Orten, liebe Unterstützer, Förderer und Spender.

Wir wünschen Euch ein ruhiges besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Wir haben in diesem Jahr viel erreicht und können sagen, dass die skandalösen Pläne in ihrer ursprünglichen Form definitiv nicht umgesetzt werden, trotz des beschämenden Verhaltens von gewählten Vetrtretern unserer Bürgerschaft.
Aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Das Ziel ist der Schutz dieses wertvollen Ökosystems in seiner Gänze. Keine Industrie, keine Windkraft und keine Solarfelder im Ökosystem Hochkippen! Dafür müssen wir alles geben und wir werden nicht locker lassen. Bitte unterstützt uns auch 2023 weiter in dieser beeindruckenden Art und Weise.

Euer Orga-Team der BI Mulkwitzer Hochkippen.

lausitz #heimat #wald #ökologisch #naturschutz

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan

❗️Info zur öffentlichen Auslegung ❗️

Über den unten stehenden Link kommt ihr zur Bekanntmachung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes zum Projekt „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“.

➡️Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt vom 02.01.2023 bis zum 10.02.2023 in der Gemeinde Schleife, Friedensstraße 83, 02959 Schleife aus.⬅️
Öffnungszeiten zur Einsicht sind unten als Foto eingefügt.

Auch unter https://www.schleife-slepo.de/bekanntmachungen/ werden die vollständigen Planentwurfsunterlagen zum 02.01.2023 einsehbar sein.

Wichtig:
Wir benötigen eine große Beteiligung und damit so viele Stellungnahmen zum Projekt wie möglich. Dafür müssen wir nochmal alle Kräfte mobilisieren und damit setzen wir auf euch als Unterstützer der Hochkippen.

https://www.buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/themen/1032610

Beschluss Bundesverfassungsgericht

Mit Wirkung vom 10.11.2022 hat das Bundesverfassungsgericht das Verbot von Windkraftanlagen in Thüringer Wäldern für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Grundlage war die Klage mehrerer Waldbesitzer und die Tatsache, dass das Land Thüringen sich nicht einfach über die Gesetzgebung des Bundes stellen kann.
Naturschutzverbände und Naturschützer befürchten nun, dass WKA in Wäldern enorm zunehmen werden.
Fakt ist aber, dass WKA nicht so ohne weiteres in Wälder gebaut werden dürfen.
Die bundesrechtlichen Bestimmungen umfassen auch naturschutzrechtliche und raumordnungsrechtliche Bestimmungen, welche bei der Genehmigung einer WKA geprüft werden müssen. Und selbst wenn diese nicht dagegen stehen, gibt es immernoch das landesrechtliche Waldrecht, mit dem eine Vereinbarkeit geprüft werden muss, denn zur Errichtung von WKA im Wald bedarf es meist noch einer Genehmigung zur Waldumwandlung.
Ganz so einfach und so schnell geht es also nicht.
Da aber auch Sachsen die Nutzung der Wälder für WKA untersagt hat, wird das Land jetzt wohl sein Gesetz prüfen und ggf. überarbeiten müssen.
Für unsere Hochkippen heißt das ganz klar, das noch lange nichts verloren ist. Nicht das Land will hier WKA, sondern ein Einzelner, der hier den großen Jackpot wittert.
Also Ärmel hochgekrempelt, in die Hände gespuckt und weiter gemacht. 💪💪

Quelle: Wissenschaftliche Dienste des deutschen Bundestages, Sachstand Windenergieanlagen im Wald.
Quelle: Wissenschaftliche Dienste des deutschen Bundestages, Sachstand Windenergieanlagen im Wald.