In der heutigen Gemeinderatsitzung in Schleife erfolgte ein Bericht der Planer zum aktuellen Stand des Ökologischen Kraftwerkes (ÖKW) Schleife.
Zuerst ging es um den Punkt „Vorbereitungen der Investitionen zum ÖKW Schleife“.
Dort wurde bisher kein Beschlusscharakter einzelner Maßnahmen und Module erreicht und man ist vorrangig mit der Genehmigungsfähigkeit beschäftigt. Aktuell laufen Untersuchungen zu möglichen Standorten der ÖKW Module, insbesondere die Wärmespeicherproduktion und das Biomasse-KW.
Für den städtebaulichen Vertrag wurde die ÖKW Schleife GmbH & Co. KG gegründet. Diese soll dann der Vertragspartner von Schleife werden. Die Beschlussvorlage liegt, mit allen Beteiligten abgestimmt, vor. Diese geht jetzt durch die Gremien und Ausschüsse zur weiteren Bearbeitung und wird anschließend zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorgelegt.
Zum Thema Flächennutzungsplan: die Abstimmungen mit den übergeordneten Behörden sind erfolgt. Zuarbeiten für den von der Gemeinde Schleife beauftragen Planer des Flächennutzungsplanes sind erfolgt.
Für die Öffentlichkeitsarbeit wurde mithilfe einer regionalen Mediaagentur (Porta.Media) ein Mediakonzept erstellt.
Auf Wunsch des Amtes für Kreisentwicklung in Görlitz wurden weitere Aktivitäten vorgenommen. So wurde mit der Gemeinde Spreetal eine Absichtserklärung zur Bereitstellung grüner Energie durch das ÖKW geschlossen. Diesbezüglich ist man auch mit dem Bürgermeister von Weißwasser im Gespräch.
Weiterhin wird überlegt, wie weitere örtliche Projekte davon profitieren können und wie eine erweiterte Zusammenarbeit angestrebt werden kann.
Der zweite Punkt betrifft das Standortmodul Windenergie auf der Hochkippe.
Die Hochkippen wurden im Regionalplan als Windeignungsgebiet ausgewiesen. Daraufhin wurde von den Investoren Ende letzten Jahres beim Landratsamt Görlitz der Genehmigungsantrag (Start mit 4 WEA) eingereicht. Aktuell besteht diesbezüglich noch Klärungsbedarf bezüglich der Belange des TÜP.
Zudem möchte die Investorengemeinschaft ab sofort regelmäßig über den aktuellen Projektstand im Rahmen der Gemeinderatsitzungen Bericht erstatten.
Durch den Gemeinderat gab es Anfragen bezüglich günstiger Energie sowie des Standortes.
So wurde seitens der Investoren nochmal deutlich gemacht, dass man von Beginn an versprochen hat, dass durch das ÖKW die Region sowie die lokale Bevölkerung profitieren soll.
Zudem ist es wohl Bestandteil des städtebaulichen Vertrages, dass man sich zur Zusammenarbeit verpflichtet hat. Dazu möchte man sich auch gern im Ausschuss Energie einbringen.
Die Frage nach einem zeitlichen Rahmen machte deutlich, dass man noch fern jeglichen Baustartes ist. Aktuell ist alles von den Genehmigungen abhängig. Diese hofft man, noch in diesem Jahr zu bekommen. Bis zu einem Baubeginn wird dann aufgrund der aktuellen Marktlage wohl noch ein weiteres Jahr vergehen.
Auch zur Standortfrage der Module hat man noch keinen richtigen Plan. Für die Wärmespeicherproduktion könnte man sich gut die Fläche des Bierhold-Geländes vorstellen.
Für das Biomasse-KW gibt es noch keine Idee, da noch nicht klar ist, in welcher Größe dieses umgesetzt wird. Denn dies ist wiederum abhängig von den Abnehmern.
Alle weiteren Module werden NICHT im Wald gebaut.
Höhepunkt des Schauspieles war die Aussage, dass man pro WEA nur 0,6 ha benötigt und der Eingriff nur minimal ist!!!
Wir hatten bereits in einem früheren Bericht aufgezeigt, wie groß die Naturzerstörung tatsächlich ist. Aber so kann man natürlich alles schön reden.
Insgesamt zeigte sich der Gemeinderat von der Präsentation enttäuscht. Wie schon beim ersten Auftritt gab es kaum richtige Infos, man war nicht aussagekräftig und zudem war alles doch sehr schwammig.