Autor: admin

Demo in Schleife

admin
Ein Fazit zur heutigen Kundgebung.
Es war ein toller Erfolg, trotz Sturm und Schmuddelwetter. Fast 100 Bürger zeigten Gesicht und die vielen Transparente waren eindrucksvoll. Von Klein bis Groß war alles vertreten, auch viele Mulkwitzer kamen nach Schleife, was uns sehr erfreute. 🙂
Friedlich und sachlich, wie man es von uns gewohnt ist, machten wir uns gemeinsam stark für den vollständigen Erhalt der Hochkippen.
Für unser OrgaTeam sprach Jörg, er machte sein Sache super. Schließlich sind wir absolute Neulinge auf diesem Gebiet und dafür vollsten Respekt, dass er diesen Part übernahm.
Jörg machte nochmal eindeutig unsere Positionen klar. Dass wir die Gemeinderäte auffordern, dem Planverfahren nicht ihre Stimme zu geben! Die Hochkippen benötigen kein Planverfahren. Es ist auch mit den vorliegenden Fakten klar, dass dieser sensible Lebensraum definitiv NICHT für Solar-oder Windparks geeignet ist!
Allerdings können wir verstehen, wenn die Räte mehr Zeit brauchen. Ein FFH-Bestandsgutachten über die Untere Naturschutzbehörde wäre sicherlich der absolut richtige Schritt, um den Schutzstatus des Gebietes zu erheben, und zwar VOR einer Abstimmung.
Beeindruckend war die Rede von Hubertus Scammel, viele Jahre Revierförster des Gebietes.
Er brachte messerscharf auf den Punkt, was die Leute unserer Gemeinde denken. Und er ist einer, der genau weiß, wovon er spricht. Mehr als jeder Andere. Das Lebenswerk seines Vaters, welches er fortführte. Ein Gebiet, welches für ihn absolute Herzenssache ist.
Herr Scammel unterstrich nochmal den Wert und die Einmaligkeit des Ökosystems Hochkippen und forderte unmissverständlich, dass das Habitat unantastbar bleiben muss. Dafür gab es viel Beifall.
Die Bürger möchten, dass unsere Hochkippen als unzerschnittenes, wertvolles Ökosystem erhalten bleiben. Das wird immer deutlicher und wir hoffen, dass dieser Wunsch akzeptiert wird.
Da die Unterschriften auch weiterhin gesammelt werden, sind wir mittlerweile bei rund 700 handschriftlichen und etwa 1700 Online-Unterschriften angekommen. Auch diese dürfen nicht ignoriert werden. Erneuerbare Energie gern, aber nicht zum Preis der Zerstörung eines Naturparadieses, das auch emotional einen riesigen Stellenwert in der Bevölkerung hat!
Dieser Wille unserer Bürger wurde auch heute sehr deutlich.
Wir freuen uns auch, dass Parteienvertreter heute den Weg zu uns heute gefunden haben, um uns ihre Unterstützung zu signalisieren. Dankeschön 🙂
Wir wissen das sehr zu schätzen und spüren , dass das Thema immer größere Aufmerksamkeit generiert, auch dank des wundervollen, emotionalen Kurzfilms , der bundesweit sehr positive Beachtung findet und uns eine überwältigende Resonanz einbrachte. Allein bei Facebook sahen bereits 10000 Menschen den Film, wohlgemerkt innerhalb von 48 Stunden. Bilder sprechen eine deutliche Sprache 🙂
Wir möchten Danke sagen an alle, die heute da waren, Danke an alle, die uns so toll unterstützen, ob vor Ort oder im Hintergrund.
Danke an Jörg, der bisher unser Mann im „Office“ war und seine Sache heute klasse gemacht hat und uns mit seinem KnowHow eine riesige Unterstützung ist, obwohl er im südlichen Teil des Kreises zu Hause ist.
Danke an Hubertus Scammel für seine wunderbare und faktische Rede, die eine Ansage war.
Einfach danke 🙂 Wir bleiben natürlich hart am Ball und werden weiterhin alles geben für den Erhalt der Mulkwitzer Hochkippen 🙂
Auf dem Bild von links das fast vollständige Orgateam Manja, Mario, Micha, Daniel 1, Jörg und Daniel 2 mit dem Banner, welches wir heute erstmals öffentlich präsentierten. (Orga-Team)

Information für die heutige Demo

admin

Wir treffen uns heute ab 18Uhr vor dem Saal des Sorbischen Kulturzentrums in Schleife. Offizieller Beginn der Veranstaltung erfolgt um 18:15Uhr.

Hier die Auflagen und Regeln:
Aufstellung hinter und neben unserem Banner.
Wir werden uns neben dem Eingang im Bereich Parkplatz positionieren. Falls mehr Leute kommen, darf in Absprache mit der Polizei die Nebenstraße zwischen Saal und Kirche mitbenutzt werden. Ein ungehindertes Betreten des Saales ist jederzeit uneingeschränkt zu gewährleisten.
Transparente und Schilder sind erwünscht, engagierte Bürger sowieso 🙂 Gern auch laute Bürger 😉
Nicht erwünscht sind parteipolitische Transparente.
Willkommen sind alle, allerdings hat Parteipolitik bei unserer Veranstaltung nix zu suchen :), Wir sind überparteilich und bürgernah und kein parteipolitisches Instrument, wir bitten dies zu akzeptieren.

Auflagen:
Ein Mund- und Nasenschutz ist zu tragen und ausreichender Abstand zur Nebenfrau/dem Nebenmann zu gewährleisten.
Die Veranstaltung wird von uns offiziell eröffnet und auch offiziell beendet.

Wir sehen uns nachher, bringt noch paar Freunde und Familie mit, damit wir ein starkes Zeichen für unsere Belange, die Belange der Bürger unserer Dörfer, setzen können. (Orga-Team)

Technischer Ausschuss

admin
Gestern Abend, am 29. April 2021, fanden Beratungen im Technischen Ausschuss zu den geplanten Bauvorhaben statt. Wir danken allen Beteiligten, die sich mit allen Facetten beschäftigen.
Natürlich verfügen wir im Gegensatz zu Investorenfirmen nicht über so viele marketingtechnische Möglichkeiten, um Dinge in unserem Sinne darzustellen. Wir sind ein Sprachrohr vieler Einwohner und dabei müssen wir auch mal „laut“ sein, um überhaupt gehört und beachtet zu werden.
Wir sind auch nicht geschult oder geübt, Vorhaben zu „verkaufen“, wir treten uneigennützig für Belange des Naturschutzes und auch emotional/ideelle Werte ein. Und das werden wir auch weiterhin
Gegen jegliche Bebauung beider Hochkippen! (Orga-Team)

Öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses

admin
Fazit unseres heutigen (27. April 2021) Besuches der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Schleife. Ein Tagesordnungspunkt war die beantragte Bebauung des Hochkippengebietes, gegen die wir uns organisieren.

Leider erhärtet sich unser Eindruck, dass der Bürgerwille nicht das Maß der Dinge bei der Entscheidungsfindung sein wird.

Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde. Wir haben nicht das Gefühl, dass das den Vertretern bewusst ist; dass sie Flagge zeigen müssen, ob das Gebiet geschützt werden soll oder nicht. Die Entscheidung soll abgeschoben werden an höhere Instanzen, obwohl dies so nicht nötig wäre. Schwammige Ausführungen über mögliche finanzielle Vorteile – die im Moment noch völlig utopisch und durch nichts unterlegt sind – grenzen an geschmacklose Polemik. Man bleibt teilweise wirklich sprachlos und kopfschüttelnd zurück.

Ein Zitat möchten wir nicht versäumen zu erwähnen: „die gesetzgebenden Behörden werden prüfen und entscheiden“. Liebe Ausschussmitglieder, liebe Gemeinderäte, eine Behörde führt Gesetze aus als Organ der Administrative (Teil der Exekutive) und ist nicht gesetzgebend.
Abwägung von Vor-und Nachteilen, Betrachtung von Fakten. Alles, was man uns seit Wochen verspricht – wir sehen es bei einigen Akteuren NICHT!
Und wir machen es uns nicht „einfach“ mit so einer „Unterschriftenliste“. Dies ist bekanntlich nur ein winziger Teil unseres Tuns. Wir fordern die Gemeinderäte und verantwortlichen Ausschüsse auf, endlich das zur Kenntnis zu nehmen, was wir sonst noch liefern, nämlich Fakten, und nicht zu ignorieren und zwar nicht nur in Worten, sondern in Taten! (Orga-Team)

Anruf eines Anwohners…

admin
Heute Nachmittag gab es einen sehr emotionalen Moment. Ein Mitglied unseres OrgaTeams bekam einen privaten Anruf von einem Bürger aus Schleife.
Dieser Bürger, wir nennen ihn hier Herrn K., um den Datenschutz nicht zu verletzen, erzählte, dass er von unsereren Bemühungen erfuhr, indem er sich unseren Flyer, der in „Siggis Getränkescheune“ auslag, durchlas und auch die dazugehörige Unterschriftenliste, die er auch sofort unterschrieb.
Zudem kannte er die Zeitungsberichte der letzten Woche.
Er schilderte sein Entsetzen über die Pläne und brach mehrfach während des sehr rührenden Telefonats in Tränen aus.
Er berichtete von den Rekultivierungsarbeiten in den Sechzigern und Siebzigern auf den Hochkippen, wo er mit Revierförster Günter Scammel und anderen Bürgern aufopferungsvoll den Grundstein für das heutige Paradies schuf. Von ausgesetzten Waldameisen, um den Boden aufzuwerten, einem tödlichen Unfall während der Aufschüttung, der alten Jagdhütte, einem Waldbrand Anfang der Neunziger und weiteren heiteren und beschwerlichen Momenten.
Er sagte, es war ihm ein Herzenswunsch, uns persönlich seine Unterstützung und Dankbarkeit mitzuteilen.
Er bat inständig darum, dass wir alles versuchen sollen, um dieses Paradies zu retten.
Wir konnten ihm nicht versprechen, dass es gelingt, aber sehr wohl, dass wir all unsere Kraft aufwenden werden, um seinen (und den Wunsch so vieler Menschen hier) wahr werden zu lassen.
Ein Telefonat, das tief bewegte und auch unser angerufenes Orga-Mitglied zu Tränen rührte.
Ein Telefonat mit Herrn K. aus der Schulstraße in Schleife, 86 Jahre alt. Motivation für uns und eine Erinnerung an alle zum Thema Pflicht und Verantwortung! (Orga-Team)

Kommunalrechtliches

admin

(Orga-Team)


Vorab nochmals: Wir sind eine Bürgerinititiative, die auf Dinge hinweist, die unseres Erachtens relevant sind für die Entscheidungsfindung. Wir weisen auf möglicherweise und auch tatsächlich vorliegende Unzulänglichkeiten in der Information der Gemeinderäte hin. Die Pflicht, diese Grundlagen zu prüfen, liegt bei den gewählten Vertretern und der Verwaltung in Bezug auf ihre beratende/informierende Funktion!

Argument Windkraft:
Hierzu haben wir in den letzten Tagen nochmals ausgiebig recherchiert. Fakt ist, dass der derzeit gültige Regionalplan die gegenständlichen Flächen teils noch als „Braunkohle“ d. h. Tagebau ausweist. Der derzeit in der Fortschreibung befindliche, also als Entwurf vorliegende, Regionalplan weist Teile der Westkippe als „Vorranggebiet Windkraft“ aus. Dies wird derzeit geprüft. Einen Regionalplan von 2015, der das Vorranggebiet Windkraft bereits festgeschrieben hat, gibt es NICHT! (Die Aussage, dass es einen solchen Plan von 2015 gibt, stammt von einem Ortschaftsrat und Gemeinderat). Dieser Regionalplan steht planungsrechtlich auf höherer Planungsebene als die kommunale Bauplanung (kommunale Entwicklungsplanung). Gemäß § 1 (4) BauGB ist die Bauleitplanung der Gemeinde den Zielen der Raumordnung anzupassen.

https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__1.html

Die Aussage, dass eine auf kommunaler Ebene entschiedene Bauleitplanung im Sinne einer Bebauung mit Solarparks, eine Bebauung mit Windkraftanlagen automatisch verhindert bzw. eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass dies dadurch verhindert werden kann, ist schlicht FALSCH.
Wir fordern hiermit die Gemeinderäte auf, sich dahingehend umgehend UNABHÄNGIGE rechtliche Beratung einzuholen um diese falsche Annahme selbst widerlegt zu bekommen.
Des weiteren fordern wir an dieser Stelle den Bürgermeister auf, seiner Pflicht gem. § 52 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen, dort Absatz 4 nachzukommen und die Gemeinderäte im Zweifel über die rechtlichen Gegebenheiten rechtzeitig (!) aufzuklären.

https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/2754.20?fbclid=IwAR1_5vdwiexAnFdE0cK4LcPei08DG0xIoozGzL99DKfVgPRWKn7WlnqbTNI#p52