Zwischenstand:
Auf den Hochkippen 110 (!) erfasste RoteListe/ national geschützte Arten Flora und Fauna. Liste noch nicht komplett. Danke an Christian Penk, Familie Brozio, Mario Trampenau, Christian Hoffmann und weitere für diese Zuarbeit.
Genauere Infos dazu bei der Infoversammlung am 18.6.
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Mehrfach wird betont, dass es sich bei den gegenständlichen Flächen um private Flächen handelt. Ja, das ist natürlich so richtig, aber im Zusammenhang mit der derzeit zur Entscheidung anstehenden Thematik „Aufstellungsbeschluss“ nicht relevant. Dem Vernehmen nach ist es so, dass es sich gem. Baugesetzbuch um sogenannten Außenbereich handelt, für den bislang kein Bebauungsplan vorliegt. Die Gemeinde stellt gem. § 1 Baugesetzbuch den Bauleitplan auf – hierauf gibt es jedoch keinen Anspruch, was die sogenannte Planungshoheit der Gemeinde ausmacht. Insofern ist das darauf folgende Verfahren zwar nach Aufstellungsbeschluss – also nach einem „Ja“ der Gemeinde – ein gesetzlich geregeltes Verfahren aber alles andere als „gesetzlich vorgeschrieben“. Diese Äußerungen lassen den Anschein erwecken, dass man um dieses Prüfungsverfahren nicht umhin kommt. Dem ist nicht so. Würden die Gemeinderäte in einer Abstimmung gegen den Aufstellungsbeschluss stimmen, wäre die Bebauung Mulkwitzer Hochkippen vom Tisch. Eine weitere Prüfung würde sich erübrigen. Da kommt es nicht darauf an, dass es sich um privaten Grund und Boden handelt, der im übrigen in diesen Fällen von jedem frei begehbar ist. Warum dies immer und immer wieder so deutlich betont wird, erschließt sich uns nicht. Wir sind natürlich keine Juristen, betonen daher – auch in den Gesprächen – die Notwendigkeit von unabhängiger Rechtsberatung – und anschließender entsprechender Unterrichtung der Öffentlichkeit.
Recherchen aus vielen anderen Gebieten Deutschlands – und diese Recherchen kann jeder sehr gern selbst vornehmen (wir machen nämlich häufig nichts anderes, außer mit offenen Augen und Ohren durch die Welt zu gehen) – zeigen, dass die Prüfungsverfahren sehr häufig zugunsten der planenden Parteien ausgehen.
Welche vermutete Aspekte, die nicht den Tatsachen entsprechen, Herr Goldstein wohl meint, erschließt sich uns nicht und wir wurden auch nicht von ihm um Aufklärung gebeten. Das ist schade, denn das würde zu „achtsamem“ Umgang miteinander gehören. Leider durften wir in den vergangenen Wochen in der Realität komplett etwas anderes als Achtsamkeit und Rücksichtnahme wahrnehmen … wir hatten es schon thematisiert.
Sehr interessant finden wir den letzten Absatz zum Thema Vorteilsnahme. Das hatten wir in der Tat so noch garnicht ausführlich bedacht, ehrlich gesagt. Gute Idee, dem vielleicht einmal nachzugehen. Wobei das natürlich einen Straftatbestand erfüllen würde und davon gehen wir einfach in diesen Fällen nicht aus. Auch die Wahrnehmung von bestimmten Handlungen als gewählter Vertreter zum Beispiel wäre dann natürlich aus einem anderen Gesichtspunkt zu betrachten, auch abseits der Vorteilsnahme – hier genügt sicher schon die direkte Betroffenheit. Also es macht immer Sinn, sich mit den Ansichten der anderen zu befassen – manchmal befruchtet das die eigene Sichtweise und bringt einen auf neue Ideen. Bleiben wir also achtsam, aufmerksam und hoffnungsvoll. :-).
Ein kleiner Zusatz noch – auch aus der Erfahrung der vergangenen Wochen. Es wird ab und an verwechselt, was WIR schreiben und sagen und was FB-Nutzer kommentieren. Die Kommentare werden dann ganz gern uns zugeschrieben. Selbstverständlich kann hier jeder – in vernünftiger Art und Weise – seine Meinung kundtun, was nicht automatisch heißt, dass wir uns jede Wortmeldung zu eigen machen. Logisch, oder? (Orga-Team)
Danke für die Unterstützung überall und allen ein schönes Pfingstfest 😊👍
Unter anderem erhielt jeder Gemeinderat eine Beispielrechnung einer ALTERNATIVEN Variante der Nutzung von Erneuerbaren Energien mit direkter Bürgerbeteiligung. Weiter umfasste das Schreiben unsere Einschätzung der Wertigkeit des Gebietes nebst Stellungnahme des NABU sowie weitere Argumente zum Thema Windkraft (Solar vs. Windkraft – wir berichteten ausführlich auch hier bei Facebook).
Offenbar ist dies so noch nicht ganz klar geworden, so dass wir heute nochmal daran erinnern möchten 😉
Aus gegebenem Anlass (diese Anlässe gab es ja schon häufiger in den letzten Wochen) bitten wir nochmals und in aller Deutlichkeit um Sachlichkeit und um wahrheitsgemäße Argumentation von allen Seiten. Wir werden uns weder durch irgendwelche Aussagen über uns einschüchtern lassen, noch werden wir diese einfach so hinnehmen. Sich für oder gegen eine Sache einzusetzen, ist jedermanns Recht und in diesem Falle sind wir es, die das uneigennützig und ohne eigenen finanziellen oder anders gearteten Vorteil tun. Schade, dass man das so deutlich sagen muss – lag uns aber heute mal auf der Seele und bitten wir einfach zu beachten. Herzlichen Dank dafür vorab allen Beteiligten! (Orga-Team)
An die gewählten Volksvertreter der Gemeinde Schleife
Natur ist Freiraum, Abenteuer, Erholung, Lebensgrundlage und -qualität. Natur ist allgegenwärtig, sie kennt keine Grenzen und steht dennoch begrenzt zur Verfügung. Ihr eifrigster Nutznießer, der Mensch, ist ihre größte Gefahr und bedroht ihre Vielfalt. Im Zusammenhang mit Flora & Fauna spricht man häufig von der biologischen Vielfalt bzw. der Biodiversität. Diese ist nachweislich eng verknüpft mit der menschlichen psychischen und physischen Gesundheit.
Also selbst wenn es jemandem schwer fallen sollte – aufgrund fehlender Naturnähe oder warum auch immer – Gründe für den UNBEDINGTEN Schutz der Kippenareale zu finden, so appellieren wir an dieser Stelle auch an das Bewusstsein des direkten Zusammenhangs mit unser aller Wohlbefinden! Kein Geld der Welt, keine Kremserfahrt, kein Luxus ersetzt funktionierende Natur. Ein Abwägen von monitären Anreizen vs. Naturschutz ist nachvollziehbar, aber dennoch irgendwie skurril.
Die Gemeinderäte der Gemeinde Schleife haben ihre Entscheidung vertagt, um Informationen einzuholen. Wir sind gespannt, in welche Richtungen sie sich informieren und sind sehr gern zu weiteren Gesprächen bereit. Bisher ist an uns jedenfalls niemand herangetreten. Wir bleiben hoffnungsvoll – denn die Bürgerbeteiligung sei ja erwünscht 😉
Nochmals unsere Forderung: Da die Gemeinde die Planungshoheit für derartige Bauvorhaben hat, bitten wir eindringlich jeden einzelnen Gemeinderat sich deutlich zu positionieren. Und zwar JETZT.
Rückgrat zeigen!
Verantwortung auch für die nächsten Generationen zeigen!
Und diese Forderung ist nicht die Forderung Einzelner. Sondern sie ist die Forderung vieler Einwohner von Schleife. Die Würdigung der zahlreichen Unterschriften, die einer Bebauung jeglicher Art widersprechen, ist unseres Erachtens noch nicht erfolgt! Diese eindeutigen Willensbekundungen MÜSSEN in ein „Abwägen“ mit einfließen. Im übrigen sammeln wir weiter, noch lange sind das nicht alle Unterstützer gewesen. Eine weitere Übergabe von Unterschriftenlisten wird also erfolgen.
Nochmal also: Ein Ja für den Aufstellungsbeschluss signalisiert ein JA zu den Solarparks. Nichts anderes. Dessen sollte sich jeder bewusst sein! (Orga-Team)
Frühlingsabend auf den Hochkippen
Der Ort, der gern als „Acker“ bezeichnet wird, damit die Pläne von der Bevölkerung akzeptiert werden.
Pläne, die alles auf den Kopf stellen und ein Gebiet unwiederbringlich zerstören würden, welches einmalig ist in seiner Artenvielfalt.
Das Ostkippenplateau ist insbesondere für Kraniche und Feldlerchen ein wertvoller Brutplatz, natürlich leben auch viele andere Arten dort.
Nutzt mal die Wochenenden für einen Spaziergang. Geniesst die einmalige Atmosphäre und ihr wisst, was wir meinen. (Orga-Team)
Dankeschön
Danke für insgesamt fast 15000 Filmaufrufe.
Danke für über 2000 Online- und über 700 handschriftliche Unterstützungsunterschriften.
Danke für die Spenden!
Wir werden alles in unser Macht stehende tun, um die irrsinnigen Pläne, einen wertvollen Naturraum zu zerstören, zu verhindern. (Orga-Team)
Demo in Schleife
Es war ein toller Erfolg, trotz Sturm und Schmuddelwetter. Fast 100 Bürger zeigten Gesicht und die vielen Transparente waren eindrucksvoll. Von Klein bis Groß war alles vertreten, auch viele Mulkwitzer kamen nach Schleife, was uns sehr erfreute. 🙂
Friedlich und sachlich, wie man es von uns gewohnt ist, machten wir uns gemeinsam stark für den vollständigen Erhalt der Hochkippen.
Für unser OrgaTeam sprach Jörg, er machte sein Sache super. Schließlich sind wir absolute Neulinge auf diesem Gebiet und dafür vollsten Respekt, dass er diesen Part übernahm.
Jörg machte nochmal eindeutig unsere Positionen klar. Dass wir die Gemeinderäte auffordern, dem Planverfahren nicht ihre Stimme zu geben! Die Hochkippen benötigen kein Planverfahren. Es ist auch mit den vorliegenden Fakten klar, dass dieser sensible Lebensraum definitiv NICHT für Solar-oder Windparks geeignet ist!
Allerdings können wir verstehen, wenn die Räte mehr Zeit brauchen. Ein FFH-Bestandsgutachten über die Untere Naturschutzbehörde wäre sicherlich der absolut richtige Schritt, um den Schutzstatus des Gebietes zu erheben, und zwar VOR einer Abstimmung.
Beeindruckend war die Rede von Hubertus Scammel, viele Jahre Revierförster des Gebietes.
Er brachte messerscharf auf den Punkt, was die Leute unserer Gemeinde denken. Und er ist einer, der genau weiß, wovon er spricht. Mehr als jeder Andere. Das Lebenswerk seines Vaters, welches er fortführte. Ein Gebiet, welches für ihn absolute Herzenssache ist.
Herr Scammel unterstrich nochmal den Wert und die Einmaligkeit des Ökosystems Hochkippen und forderte unmissverständlich, dass das Habitat unantastbar bleiben muss. Dafür gab es viel Beifall.
Die Bürger möchten, dass unsere Hochkippen als unzerschnittenes, wertvolles Ökosystem erhalten bleiben. Das wird immer deutlicher und wir hoffen, dass dieser Wunsch akzeptiert wird.
Da die Unterschriften auch weiterhin gesammelt werden, sind wir mittlerweile bei rund 700 handschriftlichen und etwa 1700 Online-Unterschriften angekommen. Auch diese dürfen nicht ignoriert werden. Erneuerbare Energie gern, aber nicht zum Preis der Zerstörung eines Naturparadieses, das auch emotional einen riesigen Stellenwert in der Bevölkerung hat!
Dieser Wille unserer Bürger wurde auch heute sehr deutlich.
Wir freuen uns auch, dass Parteienvertreter heute den Weg zu uns heute gefunden haben, um uns ihre Unterstützung zu signalisieren. Dankeschön 🙂
Wir wissen das sehr zu schätzen und spüren , dass das Thema immer größere Aufmerksamkeit generiert, auch dank des wundervollen, emotionalen Kurzfilms , der bundesweit sehr positive Beachtung findet und uns eine überwältigende Resonanz einbrachte. Allein bei Facebook sahen bereits 10000 Menschen den Film, wohlgemerkt innerhalb von 48 Stunden. Bilder sprechen eine deutliche Sprache 🙂
Wir möchten Danke sagen an alle, die heute da waren, Danke an alle, die uns so toll unterstützen, ob vor Ort oder im Hintergrund.
Danke an Jörg, der bisher unser Mann im „Office“ war und seine Sache heute klasse gemacht hat und uns mit seinem KnowHow eine riesige Unterstützung ist, obwohl er im südlichen Teil des Kreises zu Hause ist.
Danke an Hubertus Scammel für seine wunderbare und faktische Rede, die eine Ansage war.
Einfach danke 🙂 Wir bleiben natürlich hart am Ball und werden weiterhin alles geben für den Erhalt der Mulkwitzer Hochkippen 🙂
Auf dem Bild von links das fast vollständige Orgateam Manja, Mario, Micha, Daniel 1, Jörg und Daniel 2 mit dem Banner, welches wir heute erstmals öffentlich präsentierten. (Orga-Team)
Information für die heutige Demo
Wir treffen uns heute ab 18Uhr vor dem Saal des Sorbischen Kulturzentrums in Schleife. Offizieller Beginn der Veranstaltung erfolgt um 18:15Uhr.
Hier die Auflagen und Regeln:
Aufstellung hinter und neben unserem Banner.
Wir werden uns neben dem Eingang im Bereich Parkplatz positionieren. Falls mehr Leute kommen, darf in Absprache mit der Polizei die Nebenstraße zwischen Saal und Kirche mitbenutzt werden. Ein ungehindertes Betreten des Saales ist jederzeit uneingeschränkt zu gewährleisten.
Transparente und Schilder sind erwünscht, engagierte Bürger sowieso 🙂 Gern auch laute Bürger 😉
Nicht erwünscht sind parteipolitische Transparente.
Willkommen sind alle, allerdings hat Parteipolitik bei unserer Veranstaltung nix zu suchen :), Wir sind überparteilich und bürgernah und kein parteipolitisches Instrument, wir bitten dies zu akzeptieren.
Auflagen:
Ein Mund- und Nasenschutz ist zu tragen und ausreichender Abstand zur Nebenfrau/dem Nebenmann zu gewährleisten.
Die Veranstaltung wird von uns offiziell eröffnet und auch offiziell beendet.
Wir sehen uns nachher, bringt noch paar Freunde und Familie mit, damit wir ein starkes Zeichen für unsere Belange, die Belange der Bürger unserer Dörfer, setzen können. (Orga-Team)
Demo in Schleife 4. Mai 2021!
Fragen dazu? Bitte per Email an: ig-mulkwitzerhochkippen@mail.de