Zurück aus der Sommerpause und weiter geht’s.
Die gestrige Gemeinderatssitzung (08.08.2023) in Schleife befasste sich mit den Punkten Beratung und Beschluss zur Offenlage der Entwürfe
1.) vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Umspannwerk Schleife“
2.) vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Bahnstrecke Schleife“ sowie
3.) vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West“ statt.
Bauamtsleiter Seidlich gab eine kurze Erläuterung zum Prozedere des Verfahrens.
Man befinde sich aktuell bei der Halbzeit und sei noch viele Schritte vom endgültigen Satzungsbeschluss entfernt.
Von den anwesenden Gemeinderäten äußerte nur ein einziger (Danke Thomas!) Bedenken bezüglich des ganzen Vorhabens. So gab er zu bedenken, dass hier wirklich Wald in Solar umgewandelt werden soll, und das, wo doch Politik und EU aktuell das Gegenteil forcieren, nämlich die Walderhaltung. Zudem dürfe man nicht nur das jeweils einzelne Projekt sehen, sondern müsse das große Ganze sehen, was dort im Wald entstehen soll. Warum man es aufs Spiel setze, so ein Ökosystem zu verlieren.
Zumal die Ausgleichsflächen an 25 (!) verschiedenen Orten stattfinden sollen und das nicht mal in unmittelbarer Nähe.
Zudem hab er von den Investoren keine Referenzprojekte erhalten und wirft damit gleich die nächste Frage auf: Will man hier einen Präzedenzfall schaffen?
Schleife soll kein solcher P.-Fall werden, bei dem Wald in Solar umgewandelt wird.
Bevor es abschließend zur Abstimmung ging, beschwor der Bauamtsleiter noch einmal eindrücklich den Gemeinderat.
So überraschte das anschließende Ergebnis nicht wirklich. Von 9 anwesenden Gemeinderäten stimmten 8 für das Projekt, 1 Stimme gab es dagegen.
Die Bebauungspläne liegen dann vom 11.09. – 20.10.2023 aus, sodass wir als BI und ihr als unsere Unterstützer dann wieder gefordert sind, Stellungnahmen zu schreiben, um diesem naturzerstörenden Projekt Einhalt zu gebieten.
